15/01/2019
Newsletter "Norme e Tributi" / "Recht und Steuern" Nr. 129 della Camera di Commercio Italo-Germanica

FORTBILDUNGSPFLICHT DES ARBEITNEHMERS TROTZ BERECHTIGTER ABWESENHEIT VON DER ARBEIT?

Ob ein aufgrund von Krankheit und/oder Freistellung wegen Gewerkschaftstätigkeit für lange Zeit berechtigt abwesender Arbeitnehmer zur Erbringung von Leistungen aufgefordert werden kann, die der Arbeit zuzuordnen sind, wurde jüngst vom italienischen Kassationsgerichtshof entschieden (Urteil Nr. 30907 vom 29.11.2018). Hintergrund war der, dass ein Arbeitgeber Disziplinarmaßnahmen gegen den bei ihm angestellten Zugführer verhängt hatte, weil dieser seinen beruflichen, für die Ausübung der Arbeitstätigkeit unerlässlichen Fortbildungspflicht nicht nachgekommen war: Er hatte die zwingend einzusehenden Dienstmitteilungen nicht konsultiert und war daher nicht in der Lage, einen Zug zu führen. Das Kassationsgericht hat die verhängte Disziplinarsanktion mit der Begründung aufgehoben, dass die Lektüre auch nur derjenigen Dienstnachrichten, die sich auf die Ausübung der Arbeit des Zugführers beschränken, eine laufende Fortbildungstätigkeit darstellt, die unter den Begriff der „Arbeitsleistung im weiten Sinne“ fällt und daher während der Arbeitszeit wahrzunehmen ist. Der Arbeitgeber hat im Rahmen der ihm obliegenden Organisationspflicht festzulegen, welchen Teil der Arbeitszeit der Arbeitnehmer der Fortbildung zu widmen hat. Die Weigerung des Arbeitnehmers, die Fortbildungstätigkeit während seiner berechtigten Abwesenheit von der Arbeit auszuführen, ist nach dem Gericht legitim, da dies eine Arbeitsleistung darstellen würde.

Susanne Hein